Widerstand in Kolumbien

Mit seinen Schriften, Briefen und Aktivitäten schafft Bolívar in den zwanzig Jahren seines politischen Wirkens das Programm der Revolution, welches das bisherige koloniale und ausgebeutete Amerika in ein neues Amerika verändern wird. Er bringt Demokratie und das Wahlrecht, er schafft die Sklaverei ab und erwirkt Rechte für Indígenas und ehemaligen Sklaven. Mit dem Agrarrecht schafft er politische und wirtschaftliche Voraussetzungen für Gleichheit und Gerechtigkeit unter den Menschen und mit den Ideen der Verstaatlichung des Minenwesens die Souveränität der Länder.

Er träumt Zeit seines Lebens von der amerikanischen Einheit. Als Freiheitskämpfer ist er auf dem gesamten lateinamerikanischen Kontinent unterwegs. In der Einheit aller Länder und Völker sieht er die Stärke. Er widmet sich neuen Gesetzgebungen, die im Fokus der Gleichheit aller stehen. Hierfür sieht er einen wichtigen Punkt in der Erziehung und Bildung der Menschen. Der Staat steht in der Verantwortung für kulturelle und soziale Verpflichtungen.

Geboren am 24. Juli 1783 in Caracas, stirbt er schon frühzeitig am 17. Dezember 1830. Sein 1810 begonnenes politisches Leben stand für die Befreiung des Kontinents, der Einheit und der sozialen Gerechtigkeit.

Die von der Revolution geförderte Ordnung soll vom Willen des Volkes ausgehen. In einem Brief an Petion bestätigt Bolívar seine These über den echten Träger der Macht: Der freie Wille des Volkes. Er gratuliert dem Vorkämpfer für die Befreiung Haitis zur Wahl „durch freie Akklamationen seiner Mitbürger, dem einzigen legitimen Ursprung der Macht“. Seit 1812 träumt er von dieser Ordnung und bringt diese auch im manifest von Cartagena zum Ausdruck, in dem er die Menschen als frei bezeichnet und mit dem Willen, nach der eigenen Stimme zu richten. Bolívar nennt die Wahlen stets als die Grundlage der Macht. Die Souveränität der Bürger beruht auf die „Universalität der Bürger“ und weiter „die Souveränität des Volkes ist die einzige legitime Macht der Nationen.“ Über die regelmäßigen Volksbefragungen lautete das Wort Bolívars stets empathisch: „Wiederholte Wahlen sind in den Systemen, die auf dem Volk beruhen, unerlässlich, denn nichts ist so gefährlich wie ein einziger Bürger, der lange an der Macht ist. Das Volk gewöhnt sich daran, ihm zu gehorchen und er gewöhnt sich daran, über das Volk zu herrschen; daraus entsteht die Usurpation und die Tyrannei.“

Bolívar hat sich ohne Vorbehalte für die demokratische Regierungsform ausgesprochen. Sowohl in den wichtigsten juristischen Zügen als auch in den theoretischen und moralischen Grundlagen entsprachen die von ihm geplanten Regierungen dem Grundgedanken der Demokratie: Es waren verantwortungsvolle und repräsentative vom Volk getragene Republiken, in denen die Mehrheit des Volkes entscheidet. Über die normalen Regierungsgeschäfte sagte er: „In den Regierungen gibt es keine andere Wahl, als sich dem Willen der Mehrheit zu beugen.“ Bolívar musste in dieser Hinsicht viele Rückschläge erleiden, doch er blieb ein Kämpfer mit großem Optimismus mit dem Glauben an Erziehung und Bildung. Über die Bildung führt der Weg zum Aufstieg der Demokratie und zur politischen Größe.

Bolívar ist der echten Demokratie treu geblieben; „nur durch die Demokratie ist eine echte Freiheit möglich.“ Die Meinungsfreiheit hat bei ihm höchste Priorität und „die wichtigste und wertvollste Gabe der Natur. Nicht einmal das Gesetz kann dies verbieten.“

Die Verteilung des Reichtums war in der Kolonialzeit sehr ungerecht. Eine große Kluft trennte die, die alles in ihrem Besitz hatten von denen, die außer ihrer Armut nichts besaßen. Mit der Aufteilung des Bodens unter den Soldaten und mit der Abschaffung der Sklaverei schafft er weitere Grundsätze der Revolution. „Ich überlasse die Reform oder Aufhebung meiner Statuten und Gesetzeserlasse eurer souveränen Entscheidung, aber ich bitte um die Bestätigung der Freiheit aller Sklaven, wie ich um mein Leben und um das Leben der Republik bitten würde“. Mit dem Agrargesetz entwirft Bolívar ein einfaches Programm einer Agrarreform. Er ist sich bewusst, dass sich die Armee der Revolution in erster Linie aus Bauern formierte und sieht dies erst als Entschädigung ihnen gegenüber, später jedoch als Notwendigkeit für die Befreiung des Volkes. Solange die Bedürfnisse des Volkes nicht befriedigt werden, bekämpft Bolívars Ideal das die Moral verletzende ungerechte und illegitime Eigentum, und die Elemente, die gegen die höchsten Ziele der Befreiung verstoßen. Auch scheint Bolívar konkrete Vorstellungen von Produktionseinheiten gehabt zu haben, also den kollektiven Zusammenschluss von mehreren Höfen. So erlaubte er, dass sich verschiedene Begünstigte des Gesetzes zusammenschließen konnten, um größere Fincas bilden zu können. Hier kommen seine Ablehnung des Kleinbesitzes und sein revolutionäres Denken zum Ausdruck, dass die Produktion erhöhen sollte und die Reste des Feudalismus abschaffen sollte. Besonders die sozial schwachen Schichten wie den Indígenas versuchte er mit Erlassen zu helfen. Das große und gerechte Ziel wird klar ausgedrückt: „(…) dass kein Indio ohne sein eigenes Stück Land bleibt.“

Mit dem Gesetz von Quito vom 24. Oktober 1829 bestimmt Bolívar die Verstaatlichung der Bergwerke. Die Republik erbt Spaniens rechtmäßiges Eigentum an den Bergwerken. Er weiß, dass die Bergwerke in den Ländern wichtig für Wirtschaft und Politik waren. Er weiß, dass „der nationale Reichtum der Republiken fast ausschließlich in den Bergwerken liegt.“ Für ihn bedeutet die Verstaatlichung von Bergwerken nicht nur, dass die Regierung sich als Eigentümer erklärt, sondern dass sie auch das Eigentum ausübt.

Bolívar wird bis zu seinem Tod der wirksamste und überzeugteste Vertreter einer hispanisch-amerikanischen Einheit bleiben, die sich in vollständigem Einklang mit einer Vorstellung von echtem Universalismus befindet, innerhalb dessen der Frieden und die zwischenmenschliche Verständigung die höchsten Werte sein sollen. Die Einigkeit ist seine Devise, jetzt und immer. Der Interamerikanismus steht nicht im Gegensatz zur Universalität, sondern schließt sie ein; er diskriminiert weder Völker noch Ethnien, noch Glaubensbekenntnisse, er hält sich für alle aufrichtig offen. Während seiner Tage der Verbannung auf Jamaika im Jahr 1815 schreibt er: „Es ist eine grandiose Idee, aus der gesamten Neuen Welt eine einzige Nation bilden zu wollen, mittels eines einzigen Bandes, das ihre Teile untereinander und mit dem Ganzen verbindet.“ Er macht dies besonders an den Grundlagen der gemeinsamen Sprache (Spanisch), der Religion (zu jener Zeit der Katholizismus), der gemeinsamen Gebräuche (drei Jahrhunderte Kolonialzeit haben viele gleiche soziale Verhaltensweisen geprägt) fest, aber er hat auch politische Gründe, die er in der Stärke und Stabilisierung sieht. Innere Einigkeit und Zusammenschluss für die unmittelbaren Aufgaben, Zusammenschluss und Einigkeit nach außen für das Überleben und den Fortschritt.

Während der spanischen Herrschaft war die soziale Ungerechtigkeit gleichsam notorisch und immer wiederkehrend. Die Weißen als Herrscher und Hauptstütze des Kolonialsystems, die Indígenas und Schwarzen als Ausgebeutete. Der Ungleichheit und der Sklaverei setzt die Revolution ein genaues und unverwechselbares Ziel entgegen: Die Gleichheit. Bolívar wird ihr Vorkämpfer und verkündet 1816: „In Anbetracht dessen, dass die Gerechtigkeit, die Politik und das Vaterland die unverzichtbaren Naturrechte gebieterisch fordern, verkünde ich als Dekret die absolute Freiheit der Sklaven, die während der letzten drei Jahrhunderte unter dem spanischen Joch stöhnen mussten.“ Neben den Erlässen, den Staatsbeitz an das Volk zu verteilen, sind ihm die Maßnahmen gegen die Sklaverei und für die Freiheit und Gleichheit aller Menschen immens wichtig. Auch den Indígenas erweist er seine revolutionäre Entschlossenheit: „Die Eingeborenen können, wie alle anderen freien Menschen der Republik, mit ihren Pässen kommen und gehen, ihre Früchte und ihre Waren verkaufen, sie auf den Markt oder Jahrmarkt ihrer Wahl bringen, und ihre Tätigkeiten und Talente frei ausüben in der von ihnen gewählten Weise und ohne daran gehindert zu werden.“ Vor dem Kongress in Cúcuta, dem Parlament Groß-Kolumbiens, wiederholt er diese Forderungen.

Auch heute noch wird mit Tatkraft und revolutionärem Geist für die Werte Bolívars gekämpft. Soziale Bewegungen und Guerillagruppen folgen auch in Kolumbien dem Schwert Simón Bolívars. Die Guerilla ist wichtiger Bestandteil des stetigen Prozesses der sozialen und politischen Veränderung in Kolumbien und bewirkt durch ihre Existenz und durch den Kampf Situationen des Umbruchs und der stetigen Entwicklung. Die Veränderung ist ein geschichtliches, generationsmäßiges, chronologisches und sogar biologisches Gebot. Unvermeidlich und notwendig. Aber: Welche Veränderung? Wie und Wann? Die Anstrengungen in Richtung auf das Streben des Menschen nach höheren Werten zu lenken, so darf und muss man auf die Ziele hin schreiten, deren Definition wir seit Bolívar mit völliger und umfassender Gewissheit besitzen: Eine neue, freie, gerechte, vereinigte und fortentwickelte Gesellschaft.

Verschiedene Gruppen und Organisationen haben darauf aufmerksam gemacht, dass Joaquín Pérez Becerra immer noch in Haft ist und internationale Abkommen für den Schutz von politischen Flüchtlingen verletzt werden. Joaquín wurde am 21. April auf dem Flughafen in Caracas festgenommen, als er mit einem Flug aus Frankfurt/Main eintraf. Kurze Zeit später lieferte ihn der venezolanische Staat an die kolumbianische Regierung aus. Joaquín ist schwedischer Staatsbürger, seine Verhaftung und Auslieferung sind daher rechtswidrig. Zudem flüchtete er 1994 aus politischen Gründen von Kolumbien nach Schweden und bekam schließlich die schwedische Staatsbürgerschaft.

Joaquín steht für kritisches Denken und alternativen Journalismus, also für jene Dinge, die die Massenmedien nicht zeigen. Er steht auch für die Überlebenden des systematischen politischen Mordes an Mitglieder und Sympathisanten der kolumbianischen oppositionellen Partei „Unión Patriótica – UP“. Bis zu 5000 politische Engagierte in der UP wurden von paramilitärischen Einheiten und staatlichen Sicherheitskräften ermordet. Joaquín ist ein politischer Flüchtling, der aufgrund dieser Gewalt sein Land verließ, während seine Frau die politische Tätigkeit mit dem Leben bezahlen musste.

Seine politische Arbeit gab er jedoch nicht auf, dies wurde ihm nun zum Verhängnis. Durch seine Arbeit bei der linksalternativen Medienplattform ANNCOL war er in der Linken und aufständischen Bewegung sehr geschätzt, aber bei den kolumbianischen Sicherheitsorganen dafür gehasst. Angeklagt wurde er nun aufgrund zwielichtiger Beweisstücke, die im Zusammenhang mit den nachrichtendienstlichen Auswertungen von Informationen im Zuge des getöteten Guerillakommandanten Raúl Reyes im Jahr 2008 erworben wurden. Viele dieser erworbenen manipulierten Informationen wurden gegen die sozialen Bewegungen des Landes verwendet, durch die kolumbianische Gerichtsbarkeit aber teilweise für ungültig erklärt.

Mit seiner Festnahme und Inhaftierung soll eine kritische politische Stimme zum Schweigen gebracht werden. Joaquín ist nun einer von Tausenden politischen Gefangenen in Kolumbien, deren Bedingungen in den Gefängnissen menschenunwürdig sind. Aktuell befindet sich Joaquín im Gefängnis „Picota“ in der Hauptstadt Bogotá.

Joaquín ist kein Terrorist, sondern Journalist!

Freiheit für Joaquín und alle politischen Gefangenen!

Link zu Anncol: http://www.anncol.info

Im Januar 2012 wollten Menschenrechtsorganisationen zwei Gefängnisse in Bogotá besuchen, wurden jedoch von der zuständigen staatlichen Behörde (Inpec) daran gehindert. Ziel war es, im Frauengefängnis „El Buen Pastor“ 80 politische Gefangene und im Gefängnis „ERON Picota“ 50 politische Gefangene zu besuchen, die Verstöße gegen die Menschenrechte angezeigt hatten. Die Anzeigen berufen sich auf Stigmatisierungen, politische Verfolgung, Diskriminierungen, Todesdrohungen und körperliche Gewalt. Die Besuche wurden ohne jegliche Rechtfertigung abgelehnt, was die Situation der politischen Gefangenen im ganzen Land ausdrückt: Ungerechtigkeit, Verfolgung, Bedrohung, Folter, Gewalt und Mord.

Wenn wir in Kolumbien von politischen Gefangenen sprechen, dann können wir diesen Begriff in drei verschiedene Typen differenzieren. Zum einen handelt es sich dabei um Personen, die in Aktivitäten der sozialen Bewegungen involviert sind, dass heißt zum Beispiel in Gewerkschaften, Stadtteilvereinigungen und Organisationen von Indígenas und Bauern. Sie werden häufig kriminalisiert, mit den Aufständischen direkt zusammen zu arbeiten. Zum anderen sind es Personen, denen vorgeworfen wird, dass sie Gesinnungshäftlinge seien. Hierunten fallen Professoren, Studierende und Personen mit kritischen oder revolutionären Meinungen. Weiterhin gibt es einen Personenkreis, die als politische Gefangene bezeichnet werden, aber aufgrund ihrer Herkunft aus den aufständischen Bewegungen wie den FARC-EP eher als Kriegsgefangene bezeichnet werden können.

Offizielle Zahlen der Regierung gehen von rund 7500 politischen Gefangenen in Kolumbien aus. NGO´s sprechen jedoch von bis zu 9500 Gefangenen aus politischen Gründen. Die Zustände in den Gefängnissen sind sehr schlecht und Knäste wie jener in Valledupar (Cesar) berüchtigt für ihre Unmenschlichkeit. Generell fehlt es an sanitären Einrichtungen und Trinkwasser, es gibt nur mangelhafte Ernährung und körperliche Beschäftigung, es fehlt am Zugang zum Gesundheitssystem und es gibt sehr selten Freigang bzw. Frischluftzufuhr. Auch unter dem aktuellen Präsidenten Manuel Santos gab es, besonders bezüglich der Studierendenproteste, eine Welle von Festnahmen gegen politische Aktivisten. Die schlechten Bedingungen in den Gefängnissen und die systematische Tortur gegen die Insassen führten alleine in den ersten sechs Monaten des Jahres 2011 zu sieben Todesfällen unter den politischen Gefangenen. Einige Organisationen sprechen von bedeutend mehr Morden durch das kolumbianische Gefängnissystem.

Bisher wurde alle Versuche der FARC-EP für einen Gefangenenaustausch oder die Haftbedingungen der Tausenden Gefangenen zu verbessern durch die Regierung verhindert. Die FARC-EP unterstützen die Hilfesysteme in den Gefängnissen nach bester Art, sowohl mit finanziellen Mitteln als auch durch politisch-moralischer Art. So gibt es unzählige Kommuniqués und Briefe an die Kämpfer und Kämpferinnen in den Gefängnissen, um zu zeigen, dass sie nicht vergessen sind.

Jacobo Arenas wurde in der Stadt Bucaramanga in der Region Santander im Nordosten des Landes Kolumbiens geboren, einer Region in der es immer wieder zu Aufständen und Erhebungen gegen die Oligarchie kam. Geboren wurde er am 23. Januar 1917, dem denkwürdigen Jahr der ersten proletarischen Weltrevolution.

1938, im Alter von 21 Jahren, trat er freiwillig seinen Wehrdienst im Wachbataillon des Präsidenten in der Hauptstadt Bogotá an. Er beteiligte sich an dem Volksaufstand, welcher nach der Ermordung des populären Anführers Jorge Eliécer Gaitán am 9. April 1948 ausgelöst wurde. Damals war er noch in der Jugend der Liberalen Partei organisiert, der Gaitán angehörte.

In den 50er Jahren trat er der Kommunistischen Partei Kolumbiens bei, damals noch stark beeinflusst durch Rafael Fiello, der sich aber kurze Zeit später zu einem reaktionären Millionär wandelte und schließlich nach Venezuela auswanderte. Jacobo hingegen avancierte zu einer Führungsperson in der Gewerkschaftsbewegung in der Region Santander und später zu einer der wichtigen Personen in der Gewerkschaft „Unión Sindical Obrera“ (USO) der ErdölarbeiterInnen. Hier betätigte er sich entscheidend in den Arbeitskämpfen und bei der Entstehung der damals staatlichen Erdölfördergesellschaft „Ecopetrol“.
In seiner Funktion als Gewerkschaftsfunktionär besuchte er auch die Region „La Colorada“ in Santander, in der eine der ersten großen „liberalen“ Guerilla-Gruppen entstand. Diese war für die 10 Tage Volksmacht („Poder Popular“) in der Stadt Barrancabermeja verantwortlich, die nach der Ermordung von Gaitán im Zuge des 9. April 1948 (Beginn des Volksaufstandes und Bürgerkrieges) ausgerufen wurde. Sein Besuch diente der moralischen Unterstützung an die lokalen Bewegungen. Weiterhin unternahm Jacobo eine Reise nach Kuba, die kurz nach der erfolgreichen Revolution als Ideenaustausch angeboten wurde und Anfang der 60er Jahre eine Reise in die damalige Sowjetunion, um sich mit Funktionären der dortigen Kommunistischen Partei (KP) zu treffen.
Im April 1964 beorderte ihn das Zentralkomitee der KP Kolumbiens zusammen mit Hernando González Acosta zu der noch aktiven Guerillabewegung, die Manuel Marulanda Veléz anführte. Von Girardot machten sie sich auf den Weg nach Marquetalia, wo sich Manuel Marulanda mit einigen bewaffneten Bauern befand. Ziel war die Stärkung und Unterstützung der Guerilla, die sich zunehmend der staatlichen Repression ausgesetzt sah. Mit Hilfe der USA wollte Kolumbien die politisch tätigen Bauern in ihren kleinen selbständigen Gebieten vernichten.
Am 27. Mai 1964 erfolgte der Militärschlag der hochgerüsteten kolumbianischen Armee gegen die nicht mal 50 Bauern. Diese waren darauf vorbereitet und zogen aus der Kampfregion ab ohne dass es zu großen Gefechten und Verlusten kam. Doch dieser Angriff ging für den Staat nach hinten los. Am 20. Juli 1964 trafen sich verschiedene Führungspersonen und Kämpfer von bisher unabhängig kämpfenden Guerillagruppen wie Manuel Marulanda, Rogoberto Losada, Isauro Yosa, Isaías Pardo und Jaime Guaracas und verabschiedeten ein einheitliches revolutionäres Agrarprogramm. Die revolutionären Bauernbewegungen aus den verschiedenen kolumbianischen Regionen hatten nun ein erstes Manifest mit gesamtpolitischen Zielen. In den folgenden Jahren wurden sie zu einer ernsten Bedrohung der Oligarchie.
In den folgenden zwei Konferenzen, in denen sich die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens – FARC herausbildeten, war Jacobo als Teilnehmer der KP präsent und beteiligt an der strategischen Ausrichtung der Guerilla mitsamt der politischen und militärischen Arbeit. Fortan war er der politische Denker der FARC und maßgeblich Beteiligter, die kleine Bauerntruppe zu einem revolutionären Volksheer umzugestalten. Strategisch wichtig hierfür war die Siebte Konferenz  der FARC im Jahr 1982. Mit seiner Art und Weise des Schreibens entstanden nicht nur Statuten, Normen, Reglementierungen, Kommandos usw., sondern auch eine Vielzahl von Kommuniqués, Dokumenten, Chroniken, Gesprächsaufzeichnungen, Poesie und mehrere Bücher. Bekannt wurden seine politische Theorie und Ansichten nicht nur in der Zeit der Friedensverhandlungen mit dem Präsidenten Betancur, nein, auch heute werden seine Erkenntnisse weiterhin studiert.
Am 10. August 1990 starb er, einer der großen Revolutionäre Kolumbiens, während eines Zusammentreffens des Sekretariats des Zentralen Generalsstabs der FARC-EP an einem Herzinfarkt. Die Träume Simón Bolívars und eines Jacobo Arenas von sozialer Gerechtigkeit, Unabhängigkeit und der Einheit Lateinamerikas leben aber weiter.

Es lebe der Comandante Jacobo Arenas!
Gegen die Oligarchie – Für das Land!
Wir sind FARC-EP!

Sechs Regionen von Kolumbien begingen das Jahr mit einer Intensivierung des bewaffneten Konflikts. Der Nordwesten des Landes erlebte in nicht mal einer Woche die Ermordung eines der führenden Köpfe des organisierten Verbrechens dieser Region, daraufhin einen bewaffneten Streik und schließlich die Militarisierung der Zone.

Das Phänomen der kriminellen Banden („Bacrim“ im Spanischen), ist seit 2011 allgegenwärtig in den Spalten der Tageszeitungen. Denn mittlerweile existieren die kriminellen Banden in fast allen Bundesstaaten Kolumbiens, außer in Amazonas und Vaupés wurden bisher kaum bzw. keine Aktivitäten registriert. Dieser schleichende und alltägliche Prozess der Erweiterung ihrer kriminellen Machenschaften und ihrer Einflussgebiete lässt sich nunmehr in über 300 Gemeinden feststellen. 

Aber was oder wer sind die sogenannten kriminellen Banden? Hierfür gibt es verschiedene Erklärungen. Die Bezeichnung „Bacrim“, also kriminelle Bande“, kann als neuer Ausdruck des Paramilitarismus verstanden werden, deren Strukturen sich im letzten Jahrzehnt nach Regierungsaussagen demobilisieren ließen. Heute weiß man, dass dies nur ein Täuschungsmanöver war und die Strukturen weiterhin existent sind.  Zudem werden die kriminellen Banden nicht nur als reine (Drogen-)Mafiabanden angesehen, sondern als Gruppen mit politischen und wirtschaftlichen Zielen. Der aktuelle Präsident Kolumbiens, Juan Manuel Santos, sah in den kriminellen Banden „die finsteren Hände der extremen Rechte Kolumbiens“. Unbestritten heute ist die Nähe der Paramilitärs zu verschiedenen Politikern, bestes Beispiel war seiner Zeit der ehemalige Präsident Álvaro Uribe Vélez mit seinen Verstrickungen in eben jene Strukturen. 

Die letzte Episode dieses Dramas war der bewaffnete Streik von paramilitärischen Einheiten der „Urabeños“, einer Organisation, die vorrangig am Golf von Urabá in der Nähe zu Panama operiert. Am 5. Und 6. Januar stifteten sie große Unruhen in einigen von ihnen kontrollierten Gemeinden und Städten. In schätzungsweise 181 Gemeinden Kolumbiens zeigen zum Beispiel die „Urabeños“ ihre Präsenz.

Die Antwort der Regierung war die Verlegung von 6000 staatlichen Sicherheitskräften in die Unruheregionen Antioquia, Córdoba, Magdalena, Sucre, Cesar und Chocó. Dies bedeutet, dass der Paramilitarismus darum kämpft, von der Regierung als politischer Partner anerkannt zu werden. Die zunehmende militärische Präsenz wird sich aber auf die Lebensgewohnheiten der dortigen Bevölkerung auswirken und wahrscheinlich nicht den Einfluss der Paramilitärs zurückdrängen. Ganz im Gegenteil, der Paramilitarismus und die Militarisierung ganzer Landstriche durch staatliche Sicherheitskräfte bedeuten Vertreibung, Repression und Gewalt gegen jene Bevölkerungsschichten, die sich nicht dagegen wehren können oder aber gegen die, die aktiv Widerstand leisten, also gegen alle, die nicht Teil der kriminellen Netzwerke oder Teil des staatlichen Sicherheitsapparates sind.  Hierzu zählen insbesondere die Bauern, Indígenas oder Menschen dunkler Hautfarbe. 

Der Streik als eine Antwort der Rache aufgrund der Ermordung des Anführers „Giovanni“ zeigt die neue Realität des Paramilitarismus in Kolumbien. Anders jedoch als sonst, berichten diesmal die Medien ausführlich über die Ereignisse und die Regierung kann dieses Problem nicht mehr verharmlosen. Wie groß das Problem in der letzten Zeit geworden ist zeigt die Präsenz der verschiedenen Gruppen, die es im ganzen Land gibt (Urabeños, Rastrojos, Águilas Negras, Autodefensas Gaitanistas, Paisas, ERPAC, u.a.). Kenner weisen darauf hin, dass viele Strukturen dieser Gruppen vor wenigen Jahren Teil der damals demobilisierten „Autodefensas Unidas de Colombia – AUC“ waren, jener Gesamtvereinigung paramilitärischer Gruppen in Kolumbien, die Friedensverhandlungen und Demobilisierungsprogramme mit dem Ex-Präsidenten Uribe eingegangen waren. Auch das Ansteigen von Aktionen in marginalen Vierteln der großen Städte, wie zum Beispiel in den Vierteln der Ciudad Bolívar im Süden Bogotás, sind Anzeichen einer stetigen Präsenz. Soziale Säuberungen in den Vierteln, Erpressung und Übernahme des öffentlichen Verkehrswesens, Bedrohungen und Gewalt gegen soziale und politische Gegner und Gewerkschafter, gegen Verteidiger der Menschenrechte und Anwälte oder gegen Menschen die für ihren Boden und ihre Gemeinden auf dem Land kämpfen sind sprunghaft angestiegen und gehören zur Strategie. 

Die kolumbianische Regierung hat lange nichts dagegen unternommen. Ein Bericht der NGO „Nuevo Arco Iris“ sagt sogar, dass die Korruption in den staatlichen Sicherheitskräften dafür sorgt, dass die Bevölkerung den Glauben an diese Institution verliert. Und tatsächlich: In den Llanos Orientales, eine Region im Osten des Landes, konnte beobachtet werden, dass mit den Militärprogramm „Plan Consolidación“ die FARC-EP durch die staatlichen Sicherheitskräfte zurückgedrängt werden konnte, aber dafür die paramilitärische Gruppe ERPAC die Positionen einnahm. Im Norden des Landes sind Fälle bekannt geworden, in der Mitglieder der staatlichen Sicherheitskräfte zeitgleich auch Mitglieder der „Urabeños“ und „Rastrojos“ waren. Nichts hat sich geändert in Kolumbien, weiterhin gibt es einen Zusammenhang zwischen (Neo-)Paramilitarismus und Staats(-Paramilitarismus). Alte Skandale, an denen das Militär indirekt an Massakern beteiligt war, die durch Paramilitärs verübt wurden (Mapiripán, El Salado), oder in denen staatliche Stellen und Politiker führende Personen schützten und die Aktivitäten duldeten sind zu alltäglichen Skandalen geworden. Auch heute noch fühlt sich der Staat berufen, die FARC-EP zu bekämpfen, aber nicht den Kampf gegen die paramilitärischen Einheiten aufzunehmen, die die Bevölkerung terrorisieren. Mittlerweile geht man in der Regierung von mehr als 10.000 organisierten Paramilitärs aus. Selbst Human Rights Watch stellte 2010 in einem Bericht fest, dass der Staat alles unternehme, um die Banden zu unterstützen. Weiterhin wurden zum wiederholten Male die Verbindungen zwischen den kriminellen Banden und Polizei, Armee und Geheimdienst beklagt. 

Klar wird, der Paramilitarismus hat weitestgehende Autonomie und dient wie in den letzten drei Jahrzehnten als repressiver Apparat des Staates. Das heißt, es werden Aufgaben übernommen, die der Staat nicht durchführen kann. Es ist der Terror als Form der sozialen Kontrolle, um wirtschaftliche und politische Macht der Drogenbarone, Unternehmer und der Oligarchie im Land sichern zu können. Der Staat bewaffnet, toleriert und unterstützt diese Gruppen. 

Was die Linke, wie unter anderem die FARC-EP, in Kolumbien schon vor sieben Jahren sagte, dass die Demobilisierung der „Autodefensas Unidas de Colombia – AUC“ nur eine Show war und das Problem dadurch nicht beseitigt, sondern die Paramilitärs dadurch politisch aufgewertet werden, ist nun aktuell geworden. Mit dem bewaffneten Streik der „Urabeños“ wird nun versucht, an diese Anerkennung und Normalität anzuknüpfen.

Kommuniqué auf der Webseite der FARC-EP 

Aus Kolumbien, eine Nation, die sich nach und nach gegen die neoliberale Politik des Staates erhebt, senden die Guerilleros der FARC brüderliche Grüße an die Völker der Welt, an ihre Organisationen, die für die Würde des Menschen kämpfen und an die Freunde, die sich nach einer politischer Lösung im Konflikt sehnen, die sich in der Idee von Bolívar und Manuel Marulanda manifestiert.

Wir danken für die Solidarität mit dem gerechten Streben eines Volkes, welches die Aufbürdung der transnationalen Konzerne und einer vom Volk entfernten Regierung standhält. Jene die gierig nach dem Profit sind, den Lebensstandard der Kolumbianer prekarisieren, die Souveränität dem Erdboden gleich machen und die Umwelt zerstören. Dieser Kampf ist Teil der wachsenden Mobilisierung der globalen Empörung gegen die Exzesse und Gier des Finanzkapitals.

Die Regierungen aus Washington und Bogotá haben zurückgegriffen auf die Anwendung von unverhältnismäßiger Gewalt, die Technologie und auf das Geleistete in den Horten der Desinformation, mit dem vergeblichen Versuch, das Hindernis zu beseitigen, das wir repräsentieren als ein Volk in Waffen mit seinen wütenden Forderungen aufgrund der Ausplünderung der Ressourcen in einer Zeit der Krise, in einer Zeit des Todeskampf und des Endes des kapitalistischen Systems in der Welt. Wir danken für eure Solidarität mit unserer aufständischen Organisation.

Wir wurden mit schwierige Momenten konfrontiert, wie der jüngste Fall unseres Kommandierenden Alfonso Cano im Kampf, aber die moralische Anteilnahme mit Solidarität der Völker, der Mut und die Kraft der Proteste hält uns aufrecht in einem gerechten Kampf, der Unabhängigkeit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit und eine neue soziale Ordnung anstrebt.

Nur widerstandsfähige Armeen, sagte Bolívar der Befreier, sind in der Lage, unglücklichen Vorfälle und Niederlagen eines Feldzuges zu überwinden. Die FARC, weit davon entfernt, sich aus unerfahren und ohne Bewusstsein bestehenden Soldaten zusammenzusetzen, bekräftigen und stimmen mit dem Blut der Gefallenen der unvermeidlichen Verpflichtung zu, um vorwärts zu schreiten.

Auch wenn der altersschwache Kapitalismus heute in seiner systemischen Krise einen Schiffsbruch erleidet, sollte niemand nachlassen. Die Demonstrationen der Empörten gegen die finanzielle Tyrannei, die die Welt erschüttern, müssen sich verbreitern. Aber um die Menschheit und das Leben des Planeten zu retten ist es notwendig, die verschiedenen Kämpfe mit einander zu verbinden, die Bildung eines Zentrums, einer avantgardistischen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Strategie, um das große Banner der Menschlichkeit und Gerechtigkeit zu entfalten.

Die revolutionäre Regierungen sowie politischen und sozialen Organisationen der Welt können sich auf die FARC und deren gerechten Kampf für eine antikapitalistische Alternative verlassen.

Sekretariat des Zentralen Generalstabs der FARC – EP

Berge von Kolumbien, Januar 2012

Link zum Kommuniqué auf der Homepage der FARC-EP

Wiederholt trifft uns die Erinnerung an jene Zeiten, in denen der kolumbianische Bundesstaat Cesar [1] viele andere Regionen in Kolumbien überragte und eine der wohlhabenden und lebhaftesten im ganzen Land war. Dies lag an der Fröhlichkeit und Kreativität der Menschen, die das in spontanen Zusammenkünften oder in Festivals mit Gitarren und Akkordeons zum Ausdruck brachten und wofür die Region schließlich bekannt wurde, für die Lebenslust und die Musikkultur des Vallenato [2]. Cesar und die Hauptstadt Valledupar waren berühmt für die unvergesslichen Musikkapellen, die Feste und der Kulturlandschaft unter den Augen der Sonne. Davon ist nur noch die Erinnerung und Sehnsucht an jene Zeiten geblieben. 

Mit einer neoliberalen Wucht und Welle des Großgrundbesitzes wurde das Land nun überzogen, dort wo früher einst Baumwolle, Reis, Kaffee und Zwiebeln angebaut wurden und man das Leben und die Liebe in den Liedern besang. Nun klagt man hier über sogenannte „falsos positivos“ [3] und Massengräber. Die Region Cesar haben Santos und Uribe in ein Laboratorium des Terrors und des Todes verwandelt. Von den Familien, die einst eine regionale und lokale Instanz bildeten, jenen mit den Namen Castro, Villazones, Araujo, Mattos und Maya, kamen die Frankensteins des staatlich geförderten Paramilitarismus in den Bundesstaat Cesar. Diese hießen zum Beispiel Jorge Géneco, Rodrigo Tovar Pupo alias „Jorge 40“ [4], Hernando Molina, Pedro Daza, und alle waren führende Köpfe im gewinnbringenden Handel  von Drogen, Erdöl und im Aussaugen des Gesundheitssystems. Dabei wurden sie beschützt von den staatlichen Sicherheitskräften und der Politik. 

Durch den paramilitärischen Terror wurde der soziale Protest zermalmt. Es betraf die unermüdlich kämpfenden Bauern, ArbeiterInnen, Indígenas, Studierende und alle Personen, die Zeugen und Opfer der zielgerichteten Vertreibung, des Landraubes, der Ausbeutung der Minen, der Profitmaximierung des Gesundheitssystems, der Privatisierung der Bildung  und der öffentlichen Dienstleitungen und der größten Korruption und Wahlbetruges wurden.

Cesar entwickelte sich zu einer Region mit einem hohen Anteil von paramilitärischen Gruppen. Hier wurden diese explizit gefördert und konnten sich frei entfalten. Hinzu kamen eine Negierung der Probleme vor Ort und Desinformationskampagnen der Medien. Heute sind die Repression und die Armut allgegenwärtig. Unter dem Ex-Präsident Uribe verschlechterten sich von rund 70% der EinwohnerInnen die Lebensbedingungen. Aktuell leben 600.000 Menschen unterhalb der Armutsgrenze und 150.000 in absoluter Armut. Die Quote derjenigen, die keinen Zugang zum Nötigsten haben, hierzu zählen unter anderem ein Zugang zu Wasser, Strom, Gesundheit oder Bildung, und die der Unterernährung bei Kindern sind am höchsten im ganzen Land.

Auf der anderen Seite werden durch die Ausbeutung der Minen 34% des gesamten BIP Kolumbiens in der Region Cesar erwirtschaftet. In diesem Bundesstaat, reich an Bodenschätzen, wird aber nicht in die Infrastruktur und in Wohlstand und Fortschritt der einfachen Leute investiert. Der Staat verscherbelt alle Garantien und Rechte der Kohleminen an  transnationale Konzerne wie „Drummond“ [5], die wiederum in den Paramilitarismus investieren, damit sie in aller Ruhe und möglichst ohne Protest und Gegenwehr bezüglich der Arbeits- und Lebensbedingungen das Land ausbeuten können. „Drummond“ will in den Minen von „Descanso Norte“ [6] mehr als 2 Milliarden Tonnen Kohle fördern. Die Region ist die größte Übertageförderung von Kohle auf der Erdkugel und der Bundesstaat Cesar ist der größte Kohleförderer nach La Guajira in Kolumbien. Nicht nur, dass die Bevölkerung nicht an den Gewinnen beteiligt wird, schlimmer sind die Umweltverschmutzungen, die Gesundheitsprobleme der Menschen, die Verseuchung von Wasser, das Absinken der Trinkwasserspiegels und die Zerstörung von Wald und Boden. Ein bekannter Liedermacher singt dazu ein Lied: „ Für die (Nord-)Amerikaner die feinste Kohle, uns bleibt nur der Stollenrest übrig.“

Für die Menschen in Cesar und alle KolumbianerInnen gibt es keinen anderen Ausweg als den Weg

des Kampfes. Erhebt die Stimme des sozialen Protestes. Für die soziale Revolution!

[1] Cesar ist ein Bundesstaat im Nordosten Kolumbiens an der Grenze zu Venezuela, ca. so groß wie Hessen, ca. 930.000 EinwohnerInnen

[2] vorrangig an der Karibikküste vorkommende traditionelle Musikform

[3] als „Falsos positivos“ werden von Armee und Paramilitärs getötete und als im Kampf gefallene Zivilpersonen bezeichnet, um Prämien und andere Belobigungen zu bekommen

[4] Jorge 40 war ein bekannter Anführer des Nordblocks der Paramilitärverbände (AUC) aus Valledupar mit bis zu 4000 Kriminellen unter Waffen, er arbeitete mit Politikern zusammen, sorgte für eine Schreckensherrschaft und wurde 2011 zu einer 26jährigen Haftstrafe verurteilt

[5] Drummond ist ein US-amerikanischer Bergbaukonzern der mehrmals wegen der Zusammenarbeit mit Paramilitärs angeklagt worden ist, andere Konzerne sind Glencore (Schweiz)/Vale (Brasilien)/Goldman Sachs (USA)

[6] Descanso Norte ist eine der größten freiliegenden Kohleminen der Welt